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Wie erkennt man eine Grundstückseinfahrt?
In der Regel sind Grundstückseinfahrten an einem herabgesenkten Bordstein zu erkennen. Hierdurch stellen sie eine sichtbare Verbindung zur öffentlichen Straße dar.Eine Haus- oder Grundstückseinfahrt wird nach der Straßenverkehrsordnung durch die Gehsteigabschrägung gekennzeichnet. Die Abschrägung kann auch breiter sein als die Einfahrt selbst, um etwa besser aus- oder einfahren zu können.Eine Grundstückseinfahrt ist laut Definition eine erkennbare Zufahrt zu einem Grundstück und verbindet dieses damit mit der öffentlichen Straße. Die Zufahrt kann über einen Gehweg erfolgen (bei diesem handelt es sich um öffentlichen Verkehrsraum) und ist meist durch einen abgesenkten Bordstein als solche zu erkennen.

Was gilt als Ausfahrt : (verpd) Eine Straße, die nicht dem fließenden Verkehr dient und die auch nicht mit einem Straßennamen versehen ist, gilt als Ausfahrt. Verkehrsteilnehmer, die aus einer solchen Ausfahrt kommen, haben die Vorfahrt des fließenden Verkehrs zu beachten.

Wie ist eine Einfahrt definiert

Eine Grundstückszufahrt ist der Zugang zu einem Grundstück, der den Verkehr auf öffentlichen Verkehrsflächen – wie Straßen oder Wegen – mit dem auf einem privaten Grundstück verbindet. Die Zufahrt ermöglicht es Fahrzeugen und Fußgängern, das Grundstück zu erreichen.

Wie nah darf ich an einer Grundstückseinfahrt Parken : Es hat sich aber eine Faustregel etabliert: liegen weniger als 3,05 m zwischen deinem Fahrzeug und der Ausfahrt, ist das Parken gegenüber der Einfahrt verboten. Dieser Richtwert leitet sich aus der zulässigen Höchstbreite von Pkw (2,55 m) und dem beidseitig einzuhaltenden Sicherheitsabstand (25 cm) ab.

Jede Grundstückszufahrt bzw. Veränderung einer vorhandenen Zufahrt ist genehmigungspflichtig. Zuständig für die Genehmigungen sind die jeweiligen Straßenbaulastträger (Stadt, Landkreis und Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr).

An Grundstücksausfahrten gilt die Regel „Rechts-vor-Links“ nicht. Hier muss derjenige, der vom Grundstück auf die Fahrbahn fährt so lange warten, bis alle anderen Fahrzeuge vorbei gefahren sind und die Fahrbahn wieder frei ist.

Wie weit muss eine Einfahrt freigehalten werden

Dabei definiert das Gesetz nicht genau, wie breit die Straße sein muss. Es hat sich aber eine Faustregel etabliert: liegen weniger als 3,05 m zwischen deinem Fahrzeug und der Ausfahrt, ist das Parken gegenüber der Einfahrt verboten.Beim Parken vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen müssen Sie einen Abstand von mindestens je 5 Meter von den Schnittpunkten einhalten. Ist rechts neben der Fahrbahn ein Radweg baulich angelegt ist, muss der Abstand 8 Meter betragen.Zu- oder Durchfahrten müssen eine lichte Breite von mindestens 3,00 Metern und eine lichte Höhe von mindestens 3,50 Metern haben. Bei mehr als 12,00 Meter langen, durch Bauteile begrenzten Durchfahrten ist eine lichte Breite von 3,50 Metern vorzusehen.

Eine Zufahrt ist die für die Benutzung mit Fahrzeugen bestimmte Verbindung von Grundstücken oder von nichtöffentlichen Wegen mit einer Straße.

Wem gehört die Grundstückseinfahrt : Der Eigentümer des herrschenden Grundstücks hat das Recht, das dienende Grundstück entsprechend dem Inhalt der Grunddienstbarkeit zu nutzen, beim Wegerecht die Nutzung des Weges auf dem Nachbargrundstück, um zu seinem eigenen Grundstück zu gelangen.

Wann ist eine Einfahrt blockiert : Eine Einfahrt wird als blockiert betrachtet, wenn ein Fahrzeug so geparkt ist, dass der Zugang teilweise oder vollständig eingeschränkt wird, sodass ein Fahrzeug nicht ein- oder ausfahren kann, ohne beschädigt zu werden.

Ist das Parken auf der eigenen Einfahrt erlaubt

Erlaubt ist nur das Halten (also ein Abstellen bis zu 10 Minuten), sofern der Lenker im Fahrzeug verbleibt. Im Lauf der Jahre hat sich aber eine Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs entwickelt, wonach derjenige, der über eine Hauseinfahrt allein verfügungsberechtigt ist, sein Fahrzeug vor der Einfahrt abstellen darf.

Kommt so etwas häufiger vor, kann sich das dann zu einem waschechten Nachbarschaftsstreit aus Prinzip entwickeln. Dabei ist eigentlich alles ziemlich klar geregelt: Das Parken vor Ein- und Ausfahrten ist nicht gestattet und ist demnach eine Ordnungswidrigkeit – kostet ergo Geld.Eine zweite Grundstückszufahrt kann nur in begründeten Ausnahmefällen gestattet werden. Grundsätzlich sind Einzelzufahrten für PKW auf eine Breite von 3,00 m (§ 20 NStrG i. Vm. § 5NBauO und nach RASt 06) zu beschränken.

Wie müssen Einfahrten freigehalten werden : Dabei definiert das Gesetz nicht genau, wie breit die Straße sein muss. Es hat sich aber eine Faustregel etabliert: liegen weniger als 3,05 m zwischen deinem Fahrzeug und der Ausfahrt, ist das Parken gegenüber der Einfahrt verboten.